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Vertrauen ist gut – Identitätsprüfung ist besser

25.09.2008 - Der Vertrauensgrundsatz gilt nur im Straßen- und nicht im geschäftlichen Verkehr. Für eine Annahme, im geschäftlichen Verkehr müsse man sich auf die Redlichkeit eines Geschäftspartners und seiner Erklärungen verlassen dürfen, fehlt die gesetzliche Grundlage.

Keine Kündigung mit SMS

26.08.2008 - „Muss dich mit heutigem Tag kündigen. Können wir aber wahrscheinlich widerrufen, wenn ich in Wien bin. Liebe Grüße Bernd“. Diese Kurznachricht über SMS bildete den Ausgangspunkt eines Rechtsstreites, in dem der OGH zu beantworten hatte, ob die Kündigung eines Lehrverhältnisses wirksam per SMS ausgesprochen werden kann.

Urlaubsverbrauch in der Kündigungsfrist

31.07.2006 - Unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während der Kündigungsfrist "auf Urlaub schicken"?

Berechnung der Abfertigung beim Wechsel von Voll- auf Teilzeit

22.03.2006 - Das Dienstverhältnis mit der Klägerin wurde einvernehmlich aufgelöst und sie erhielt eine Abfertigung von zwölf Monatsgehälter auf der Basis ihres Einkommens aus der Teilzeitbeschäftigung. Aufgrund ihrer - auch in der Lehre von mehreren Autoren vertretenen - Rechtsansicht, die Abfertigung sei auf der Basis ihres Einkommens bei Vollzeitbeschäftigung zu berechnen, machte sie die Differenz (erfolglos) geltend.

Dienstgeberhaftungsprivileg trotz grober Fahrlässigkeit

21.11.2005 - OGH Urteil vom 11.11.2004, 8 ObA 107/04z

Berufsfußballer sind als Arbeiter zu qualifizieren

21.11.2005 - OGH Beschluss vom 26.8.2004, 8 ObS 23/03w und OGH Urteil vom 16.7.2004, 8 ObS 20/03d

Schwangerschaft und befristete Dienstverhältnisse

21.11.2005 - OGH, Beschluss vom 20.10.2004, 8 ObA 102/04i

 


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